Anlässlich der der Generaldebatte zum Haushalt 2025 im Hessischen Landtag betonte die Hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Diana Stolz, dass es mit dem Haushaltsentwurf gelungen sei, „die Menschen weiterhin zuverlässig in ihrem Lebensalltag und den damit verbundenen Herausforderungen zu unterstützen“. „Die Akzente für den Einzelplan unseres Ministeriums stellen auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in sehr unterschiedlichen Lebenslagen ab. Die Schwerpunkte im Haushalt wurden in diesem Sinne gesetzt. Wir kümmern uns um die Lebensthemen von Familien, Kindern, Senioren, bis hin zu Pflegebedürftigen und Pflegenden. Wir schaffen auch im Sport Orte der Begegnung und setzen uns für ein Miteinander in der Gesellschaft ein“, erklärte Stolz in ihrer Rede am Mittwoch vor dem Hessischen Landtag.
Familie
Für Familien wird in Hessen ein stabiles Netz aus Beratungs- und Unterstützungsangeboten gespannt. Das Hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege (HMFG) unterstützt beispielsweise 227 Familienzentren in Hessen, die beraten und helfen, und generationenübergreifend Treffpunkte sind.
„Der Schutz von Kindern ist mir ein Herzensanliegen. Ich habe es in der Regierungserklärung im Oktober bereits gesagt: Es braucht mehr Bewusstsein und Aufmerksamkeit für dieses wichtige Thema. Und der beste Kinderschutz ist Prävention! Wir werden die Maßnahmen aus dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt umsetzen. Hier haben wir 1,6 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen eingeplant, diese stehen unter anderem für ein zweites Childhood-Haus in Nordhessen zur Verfügung. Das Childhood-Haus in Frankfurt zeigt, dass eine solche Anlaufstelle eine große Entlastung für die Kinder bedeutet, denen Schlimmes widerfahren ist und helfen kann, schwere Traumata abzumildern“, sagte die Ministerin Unterstützung zu.
Senioren
Die Senioren in Hessen sollen darin unterstützt werden, ein aktives und möglichst selbstbestimmtes Leben führen und so lange wie möglich im gewohnten Umfeld leben zu können. Hierfür unterstützen wir die Hessische Fachstelle für Wohnberatung. Als zentrale Anlaufstelle für Fragen der Wohnungsanpassung, barrierefreiem Wohnen und unterschiedlichen Wohnformen im Alter schafft die Fachstelle Informations- und Beratungsmöglichkeiten und koordiniert die Wohnberatung in Hessen.
Pflege
Einen besonderen Schwerpunkt legt die Ministerin auf die Pflege: „Wir sorgen dafür, dass Menschen, die in die schwierige Situation kommen, pflegebedürftig zu werden oder Angehörige, die unterstützen oder pflegen, schnell an relevante Information und Beratung kommen. Deshalb unterstützen wir Pflegestützpunkte, die mit Rat und Tat zur Seite stehen. In Hessen werden über 86 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause von ihren Angehörigen gepflegt. Das kann eine körperlich und seelisch sehr zehrende Aufgabe sein. Deshalb investieren wir in Modellprojekte zur Kurzzeit- und Tagespflege. Die Pflegenden brauchen Entlastung und müssen auch Zeit für sich finden können.“
In diesem Jahr startet das Ministerium in einem breit angelegten Prozess mit Wissenschaft und Praxis die Arbeit an einem Landespflegekonzept und löst damit die Zusage des Regierungsprogrammes zuverlässig ein. „Wir wollen die hessische Versorgungslandschaft verbessern, um neue Antworten auf die sich wandelnden Anforderungen bereitzustellen“, erklärte Stolz.
Sport
„Auch im Sport werden wir in den Breitensport investieren, von kleinen Maßnahmen bis hin zum Schwimmbadneubau. Im Spitzensportbereich stehen uns bedeutende Projekte bevor, wie der Campus Sportdeutschland. Willingen braucht eine neue Skisprungschanze und 2026 findet die Weltmeisterschaften der Rhythmischen Sportgymnastik in Frankfurt statt. Für diese Projekte erwarten wir Bundesmittel. Hessen ist Sportland und wir haben deshalb für die Kofinanzierung Vorkehrungen im Haushalt 2025 getroffen, um diese Großprojekte zu realisieren“, so die Ministerin.
Gesundheit
Stolz betonte aber auch, dass die Krankenhausreform des Bundes in Hessen umgesetzt werden müsse. „Unmittelbar nach meinem Amtsantritt haben wir die Arbeit zur Vorbereitung der Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes begonnen und uns frühzeitig vorbereitet. Diese Reform ist die größte Strukturreform, die uns bevorsteht und sie wird Veränderungen mit sich bringen. Im Mittelpunkt steht die zukunftsfeste Aufstellung der Versorgungsstrukturen, die Unterstützung der lokalen Koordination und die Anpassung bestehender Förderinstrumente an die künftigen Bedarfe. Die Hessische Landesregierung steht dazu, dass die Hessinnen und Hessen im Not- und Krankheitsfall gut versorgt werden. Das ist unsere Richtschnur.“
Dazu wurde im November das Hessische Gesundheitsnetz vorgestellt. Dieser Plan ist getragen vom Geist, dass ein solcher Prozess nur gemeinsam gelingen kann.
„Wir binden die Akteure des Gesundheitswesens über alle Sektoren hinweg breit ein. Genau deshalb haben wir zum Auftakt der Umsetzung der Reform des Bundes in Hessen in allen sechs hessischen Versorgungsgebieten Versorgungskonferenzen durchgeführt. Das durchgängig positive Feedback von den Teilnehmenden zu den Veranstaltungen gibt uns Recht. Mir war es wichtig, in allen Regionen vor Ort zu sein und die sehr unterschiedlichen Aspekte, die jeweils eingebracht wurden, auch nach Berlin zu tragen“, unterstrich Stolz. Zwei Millionen Euro sind im Haushalt 2025 eingeplant, um den Veränderungsprozess zu begleiten. Zudem werden die Krankenhäuser in dieser Phase durch verschiedene, an die Reform des Bundes angepasste, Förderprogramme des Landes unterstützt.
Abschließend erläuterte die Staatsministerin: „Mit dem neuen Ministerium haben wir ganz bewusst Schwerpunkte auf die Themen gelegt, bei denen wir uns verstärkt um die Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger kümmern wollen. Mit den Akzentuierungen im Einzelplan, d.h. dem Haushalt für unser Ministerium, machen wir sehr deutlich, dass wir auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen und gleichzeitig in die Zukunft investieren. Pflege, Familien, Gesundheit und Senioren - und das alles verzahnt mit dem Sport - haben diese politische Priorität verdient. Wir kümmern uns zuverlässig um die Menschen in unserem Land und unterstützen sie in ihren unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten.“