Stolz sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Mit dem Elterngeld erfahren Familien in ihrem Alltag nicht nur finanziell sehr konkret eine Unterstützung. Wir senden auch das deutliche Signal, dass Familien willkommen sind in unserer Gesellschaft. Der Bund darf den Rotstift hier nicht ansetzen.“ Aktuell wird über Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2027 berichtet, wonach rund 350 Millionen Euro beim Elterngeld, dem größten Einzelposten des Bundesfamilienministeriums, eingespart werden soll.
Familien brauchen Planungssicherheit
„Das Elterngeld ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften der letzten zwei Jahrzehnte. Es darf nicht durch weitere Kürzungen geschwächt werden“, betonte die Hessische Familienministerin. Der Bundeshaushalt müsse konsolidiert werden. Das Elterngeld und die Familien sind hierfür aber die „absolut falsche Stelle“. „In Zeiten sinkender Geburtenraten den Rotstift ausgerechnet hier anzusetzen, ist ein fatales Signal an junge Menschen und die Zukunft unseres Landes.“
In Deutschland wurden 2025 nach vorläufigen Ergebnissen nur rund 654.300 Kinder geboren, das sind rund 3,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Geburtenzahlen sanken damit das vierte Jahr in Folge und haben den niedrigsten Stand seit 1946 erreicht. Zwar wird in der Debatte darauf verwiesen, dass sich kein klarer statistischer Zusammenhang zwischen der Höhe des Elterngeldes und der Geburtenrate herstellen lasse und darüber hinaus wegen sinkender Geburtenzahlen ohnehin weniger Haushaltsmittel benötigt würden. Für die Hessische Familienministerin Diana Stolz greifen diese Argumentationen jedoch zu kurz: „Die Entscheidung für Kinder hängt von einem verlässlichen Gesamtsystem ab. Das Elterngeld isoliert zu betrachten und als Manövriermasse für den Haushalt zu nutzen, zerstört das Vertrauen junger Eltern in die Beständigkeit der Familienpolitik. Junge Familien brauchen in dieser Phase Zuversicht und Planungssicherheit.“
Hintergrund
Das Elterngeld wurde in der Vergangenheit bereits spürbar beschnitten. Erst zum 1. April 2025 wurde die Einkommensgrenze für Paare und Alleinerziehende gleichermaßen auf 175.000 Euro gesenkt. Vor diesem Hintergrund warnt die Hessische Familienministerin Diana Stolz nachdrücklich vor den nun entbrannten Spardebatten. Auch wenn derzeit noch verschiedene Modelle geprüft würden, sorgt allein die Diskussion für Verunsicherung bei jungen Familien. Neben der Einkommensgrenze müssen die seit 2007 eingefrorenen Mindest- und Höchstsätze wie im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vorgesehen, spürbar angehoben werden. Um insbesondere auch gut ausgebildete Frauen weiterhin bei der Familiengründung zu unterstützen, muss erneuten Plänen zur Absenkung der Einkommensgrenzen eine klare Absage erteilt werden.
„Dass das Elterngeld im Jahr 2027 sein 20-jähriges Bestehen mit drastischen Einsparungen feiern soll, ist das falsche Signal. Auch wenn sich die Demografie nicht durch eine einzelne Leistung steuern lässt, sind die historisch niedrigen Geburtenzahlen ein alarmierendes Signal“, mahnt die Hessische Familienministerin Diana Stolz. Abschließend betonte sie: „Eine Trendumkehr gelingt nur über ein verlässliches Gesamtsystem. Das Elterngeld ist dabei ein Schlüssel, um die Erwerbstätigkeit von Müttern nachhaltig zu sichern, Fachkräfte zu halten und eine partnerschaftliche Aufteilung von Familie und Beruf zu ermöglichen. Nur wenn junge Paare darauf vertrauen können, dass die Politik sie bei der Familiengründung verlässlich unterstützt, schaffen wir ein Fundament für eine zukunftsfähige Gesellschaft.“
