Für Hessen wäre das auch ein eigener Erfolg: Die Landesregierung hatte das Thema gemeinsam mit Bayern und weiteren Ländern im Juli 2024 per Bundesratsinitiative auf die bundespolitische Agenda gesetzt.
„Wir haben damals klar gesagt: Anerkennungsverfahren dürfen nicht so schwergängig sein und den Bund zum Handeln aufgefordert. Es freut mich, dass die Bundesebene jetzt handelt – mit echter Entbürokratisierung und mehr Tempo für alle Beteiligten", sagte Gesundheitsministerin Diana Stolz in Wiesbaden.
Wer seinen Abschluss außerhalb der EU erworben hat, kann sich künftig direkt einer Kenntnisprüfung unterziehen. Bisher mussten Ärztinnen und Ärzte aus Drittstaaten förmlich beweisen, dass ihr Medizinstudium in Kiew, Kairo oder Karachi die gleichen Inhalte hatte wie ein deutsches. Dies musste Dokument für Dokument, übersetzt und beglaubigt erfolgen. Dieser Aufwand entfällt künftig als Pflichtschritt. „Wir können uns, wenn der Bundesrat dies beschließt, auf die Prüfung des Wissens konzentrieren statt auf Papierstapel. Das steht auch ganz im Zeichen der hessischen Entbürokratisierungsstrategie von Staatsminister Manfred Pentz", so Stolz.
Auch die von Stolz im Antrag 2024 und seit langem geforderte stärkere Digitalisierung ist nun im Gesetz verankert: Anträge und Unterlagen könnten künftig elektronisch übermittelt werden. Darüber hinaus sieht das Gesetz die Möglichkeit einer partiellen Berufserlaubnis sowie unbefristete Berufserlaubnisse für ausländische Ärztinnen, Ärzte und Zahnärzte vor. Der Informationsaustausch zwischen den Ländern bei laufenden Anerkennungsverfahren wird zudem rechtssicher geregelt.
Bei Zustimmung des Bundesrats soll die Reform am 1. November in Kraft treten.
